AGB

Stand: 15.11.2014

Geltungsbereich

Die nachstehenden "Allgemeinen Geschäftsbedingunen" - im Folgendem "AGB" genannt - gelten für für 
sämtliche Kaufverträge zwischen lumiQi - Räuchermanufaktur und Shop energievolle Produkte, Doris Jallow- im Folgendem "Anbieter" genannt - und Ihren Kunden.
Durch seine Bestellung erkärt sich der Kunden mit diesen AGB einverstanden.

Vertragsschluss

  1. Sämtliche Angebote in dem Webshop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung
    an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der
    Anbieter die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über den
    seiner Bestellung beim Anbieter, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die
    Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung wird der Anbieter diese kurzfristig prüfen
    und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt
    (Auftragsbestätigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Werktagen
    eine Auftragsbestätigung erhält. Der Bestellvorgang in dem Webshop des Anbieters funktioniert wie
    folgt:
  2. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button
    „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig Bestellen“ 
    gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor
    Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann
    jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB
    akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
  3. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu,
    in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion
    „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die
    Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der
    Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit
    einer gesonderten E-Mail versandt wird.

Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

  1. Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell
    und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop genannten
    Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverfügbarkeit betrifft.
  2. Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop.
    Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können
    aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und
    können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind
    so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier
    beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.
  3. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten
    Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das
    Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt
    in diesem Fall nicht zustande.
  4. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt
    der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer
    Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag
    zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
    Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen

Widerrufsrecht des Verbrauchers

  1. Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschließlicher
    Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die
    Internetseite des Anbieters geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.
  2. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
    entspricht.
  3. Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise:
    • wenn der Kunde die beim Anbieter gekauften Produkte zum Zwecke seiner gewerblichen oder
      selbstständigen beruflichen Tätigkeit erworben hat (in diesem Fall ist der Kunde kein Verbraucher),
    • bei Produkten, die nach den Spezifikationen des Kunden individuell für ihn angefertigt oder eindeutig
      auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (Sonderanfertigungen)


Widerrufsbelehrung

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, 
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. 
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen 
die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, 
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht 
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Der Widerruf ist zu richten an:
lumiQi
Doris Jallow
Veitlissengasse 10
1130 Wien

Link zum Musterformular


Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.


Lieferung, Preise, Versandkosten

  1. Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach Geldeingang
    (bei Zahlungsart Vorauskasse).
  2. Derzeit besteht nur die Möglichkeit einer Lieferung an eine Adresse in Österreich
  3. Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich Steuerbefreit 
    gemäß Kleinunternehmerregelung §6(1)27 UStG
  4. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind
    vom Kunden zu tragen. Ab einem Warenbestellwert von 100,00 EUR liefert der Anbieter an den Kunden
    versandkostenfrei.
  5. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. 

Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

  1. Der Kunde kann die Zahlung per Vorauskasse, Paypal oder Bar bei Abholung vornehmen.
  2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsabschluss fällig. 
  3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung
    weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
  4. Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt,
    unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der
    Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis
    herrühren.

Haftung

  1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
    Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit
    oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für
    sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters,
    seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur
    auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde,
    es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des
    Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von
    Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht
    und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
  4. Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
    Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Hinweise zur Datenverarbeitung

  1. Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet
    dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und
    Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des
    Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
  2. Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der
    Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
  3. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Punkt „Mein
    Konto“ abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des
    Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die 
    Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button
    „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.

Sonstige Hinweise

  1. Die im Webshop angebotenen Produkte dienen außschließlich zur Raumbeduftung.
  2. Die angegeben Produkte sind keine:
    - Lebensmittel
    - Heilmittel oder Arzneimittel
    - Rauschmittel oder Betäubungsmittel,
    - Tabakwaren
    - pyrotechnischen Gegenstände
  3. Bei der Verwendung ist auf folgendes zu Achten:

    Sicherheitshinweise zur Verwendung von Räucherwerk

    Die Verwendung von Räucherwerk und Ätherischen Ölen zur Raumbeduftung, erfolgt in eigener Verantwortung.  
    Es können daher keine Haftungansprüche gegen uns begründet werden. Räucherwerk und Räucherkohlen dürfen 
    während der gesamten Verwendungszeit und während der Nachglühzeit nicht unbeaufsichtigt bleiben.

    Kinder und Tiere sind von Räucherwerk und Ätherischen Ölen fernzuhalten. Die Aufbewahrung von Räucherwerk und 
    Ätherischen Ölen hat so zu erfolgen, dass diese für Kinder und Tiere unerreichbar sind.

    Der Vorgang des Räucherns zur Raumbeduftung kann aufgrund der Rauchentwicklung die Feinstoffbelastung in den 
    Räumen erhöhen. Um gesundheitlichen Beeinträchtigungen vorzubeugen, bitte den Raum nach dem Räuchervorgang 
    ausgiebig lüften.

    Verwenden Sie stets Räucherbesteck und eine feuerfeste Unterlage beim Hantieren mit Räucherwerk und Räucherkohle.
    Räuchergefäße und -schalen müssen auf einer stabilen, feuerfesten Unterlage stehen. Sie dürfen nicht im Raum umhergetragen 
    werden, da herunterfallendes Räucherwerk Verbrennungen verursachen kann.

     Sicherheitshinweise zur Verwendung von Kerzen

    • Die brennende Kerzen nie unbeaufsichtigt lassen und die Herstellerinformationen auf den Etiketten beachten
    • Die brennende Kerze niemals in der Nähe von brennbaren oder leicht entflammbaren Materialien oder Textilien 
      (z.B. Gardinen) aufstellen.
    • Bewegen Sie brennende Kerzen nicht, da diese tropfen könnten - Verbrennungsgefahr!
    • Brennende Kerzen sollen immer aufrecht und nicht schief stehen, um Tropfen und Umfallen der Kerze zu vermeiden.
    • Kerzen nicht in die Nähe von Wärmequellen stellen, direkte Sonneneinstrahlung vermeiden.
    • Zugluft vermeiden.
    • Nie eine Flüssigkeit zum Löschen verwenden.
    • Votivkerzen dürfen nur in einem Glas abgebrannt werden, da sich diese Kerzen beim Abbrand verflüssigen.
    • Achten Sie immer auf einen festen, nicht brennbaren und vor allem geraden Untersatz für die Kerze.
    • Brennen Sie Kerzen nicht in Reichweite von Kindern oder Tieren ab.
    • Achten Sie auf genügend Abstand, sowohl von Gegenständen, als auch zwischen den Kerzen.
    • Vor dem ersten Gebrauch einer Kerze muss das Verpackungsmaterial vollständig entfernt werden.
  4. 4. Sämtliche Produkte, die in Handarbeit von lumiQi hergestellt werden, sind in Kleinstserien produziert.

Schlussbestimmungen

  1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Österreichische Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

  2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, 
    oder sollte der Vertrag eine Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher 
    Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen Regelungen. 
    Aus dem Umstand, dass wir einzelne oder alle der uns entstehenden Rechte nicht ausüben, kann ein Verzicht auf diese
    Rechte nicht abgeleitet werden. 

  3. Bei Vertragsuneinigkeiten akzeptieren wir den Internetombudsmann und den Verein
    österreichisches E-Commerce-Gütezeichen als außergerichtliche Schlichtungsstelle, dies allerding ohne Verzicht 
    auf den ordentlichen Rechtsweg.

Quelle: Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Internetrecht

Zuletzt angesehen